Infos Kommunalpolitik

Das 1x1 der Kommunalpolitik

Was wählen wir am 26. Mai?

Jeder und jede wählt bei den Kommunalwahlen den Gemeinderat seiner oder ihrer Gemeinde.

Wenn du nicht in einer der neun kreisfreien Städte (wie zum Beispiel Stuttgart, Freiburg oder Ulm) wohnst, wählst du den Kreistag deines Landkreises. 

Wahlberechtigte im Großraum Stuttgart wählen zusätzlich die Regionalversammlung des "Verband Region Stuttgart".

Was ist überhaupt Kommunalpolitik?

In der Kommunalpolitik geht es darum, wie öffentliche Angelegenheiten in eurer Stadt, auf eurem Dorf oder in eurem Landkreis entschieden werden. Dabei kann es um ganz unterschiedliche Themen gehen: eine neue Sporthalle für eure Schule, die Schließung des Freibades, in dem ihr den letzten Sommer verbracht habt oder die Einrichtung einer neuen Mountain-Bike-Strecke. 

Klick dich durch!

Was ist denn eine Kommune?

Denkt ihr an eine WG, in der Hippies kiffend im Kreis sitzen, wenn ihr "Kommune" hört? Darum geht es hier nicht. In der Kommunalpolitik kann eine "Kommune" für drei unterschiedliche Dinge stehen: 

  • eine Gemeinde,
    also eine Stadt oder ein Dorf. Die größte Gemeinde in Baden-Württemberg, Stuttgart, hat mehr als 600.000 Einwohner*innen. Die kleinste Gemeinde in Baden-Württemberg, Böllen, hat nicht einmal 100 Einwohner*innen.

  • ein Landkreis.
    Dieser kümmert sich um Aufgaben, die nicht von jedem Dorf oder jeder Stadt alleine organisiert werden können. Es ist beispielsweise nicht sinnvoll, dass jede Gemeinde ein eigenes Krankenhaus, eine eigene Berufsschule oder eine eigene Mülldeponie hat. Deshalb kümmert sich der Landkreis um diese und andere Aufgaben. 

  • ein Stadtkreis.
    In Baden-Württemberg gibt es Städte, die groß genug dafür sind, eigene Krankenhäuser, Berufsschulen und Mülldeponien zu unterhalten (Baden-Baden, Freiburg, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim, Pforzheim, Stuttgart und Ulm). Deshalb gehören sie nicht zu einem Landkreis, sondern sind "kreisfreie" Städte. Sie sind also ihr eigener Stadtkreis.
Photo by Sharon McCutcheon on Unsplash.com.
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Wen wählen wir?

Zur Wahl aufstellen lassen kann sich jede Person,

  • die mindestens 18 Jahre alt ist,
  • Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union ist,
  • seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung oder einzige Wohnung in der Gemeinde hat oder nach einem früheren Wegzug aus der Gemeinde innerhalb von drei Jahren wieder in die Gemeinde zurückgezogen ist und
  • nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.

Diese Personen gehören in der Regel Parteien oder Wählergruppen an, können aber auch einzeln antreten.

Sind doch eh alle gleich? Eben nicht!

Auf kommunaler Ebene stehen örtliche Themen wie das Schwimmbad, Fahrradwege oder die Stadtbibliothek auf der Tagesordnung. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vertreten unterschiedliche Meinungen dazu. Du merkst: Das sind Themen, die in jedem Ort unterschiedlich sind. Die Themen der bekannten Parteien spielen hier keine große Rolle - und deswegen sind Parteizugehörigkeit und Parteipolitik bei der Kommunalwahl nicht so wichtig.

Du hast bei den Kommunalwahlen somit die Wahl zwischen den Listen mit Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Vorstellungen, Ideale und Ziele. Vielleicht kennst du einige Kandidierende sogar persönlich. Außerdem kannst du deiner Favoritin oder deinem Favoriten durch das Kumulieren bis zu drei Stimmen geben. Die Kommunalwahlen sind also Persönlichkeitswahlen.

Blaue Cupcakes auf rosafarbenem Hintergrund, einer der Cupcakes ist angebisse.
Eh alle gleich? Foto: Photo by Brooke Lark on Unsplash.com.